Gemeinderatssitzung Januar: Parlamentarische Vorstösse

20 Jan

An der Sitzung vom 13. Januar wurden drei parlamentarische Vorstösse behandelt: Mein Parteikollege Kurt Sieber hat mit CH-Gemeinderat Peter Hausammann zwei Motionen eingereicht, welche die Revision der Gemeindeordnung und der Geschäftsordnung des Gemeinderates verlangen. Ich habe diese Vorstösse ebenfalls unterzeichnet. Dies vor allem in der Hoffnung, dass wir die Demokratie stärken können, indem zum Beispiel das Budget wieder zwingend dem Volk vorgelegt wird. Daneben sind auch redaktionelle Anpassungen geplant. An der Sitzung ging es darum, diese Motionen für erheblich zu erklären. Der Gemeinderat hat der Erheblichkeitserklärung grossmehrheitlich zugestimmt. Das heisst, eine Kommission wird nun konkrete Vorschläge ausarbeiten. Der Gemeinderat wird im Laufe des Jahres die konkreten Anpassungen beraten.

Die Interpellation betreffend „Hallen-, Frei- und Sprudelbad: Nutzen und Kosten einer tariflichen Benachteiligung von auswärtigen Besucherinnen und Besuchern und mögliche Alternativen“, eingereicht von Gemeinderat Stricker, wurde diskutiert. Der Stadtrat kann die Preise und Abstufungen in eigener Kompetenz festlegen. Im Vergleich zu anderen Bädern sind die Preise in Frauenfeld sehr moderat und weit weg von einer Kostendeckung. Mit einer moderaten Erhöhung will der Stadtrat die Kostendeckung erhöhen und dadurch auch den Steuerzahler nicht stärker belasten. Denn das Bad wird oft von auswärtigen Gästen besucht.

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