Buchpreisbindung: Versprechen können nicht gehalten werden

11 Feb

(Artikel erschienen in der Mitglieder-Zeitung der Jungen SVP Thurgau)

Wettbewerb ist etwas Vorteilhaftes für Konsumenten. Produzenten und Verkäufer sorgen für ein preiswertes und vielseitiges Angebot. Wettbewerb ist aber vor allem auch gesamtwirtschaftlich sinnvoll. Er schafft Freiheit und Entfaltungsmöglichkeiten für die Unternehmen, belebt das Geschäft und führt zu Innovationen.

Die Buchpreisbindung will nun, dass der Verleger bzw. Importeur den Endverkaufspreis eines Buches festlegt. Alle Verkäufer sind damit gesetzlich verpflichtet, das Buch zu diesem Preis zu verkaufen. Dieses starre Preiskorsett verunmöglicht es den Buchhandlungen, mit höheren oder tieferen Preisen konkurrenzfähig zu bleiben. Gerade die kleinen, innovativen Buchhnandlungen werden darunter leiden.

Die Argumentation der Befürworter klingt gut: Sie wollen mit der Buchpreisbindung die kulturelle Vielfalt fördern. Das Problem dabei: Im Gesetz steht nirgends, wer die künstlich erhöhte Marge erhält und was damit gemacht werden kann. Dass damit wirklich die Kultur gefördert wird, muss bezweifelt werden. Die Versprechen sind gross: Mit der Buchpreisbindung soll: die kulturelle Vielfalt gefördert, Buchhandlungen vor der Schliessung bewahrt, einheimische Autoren unterstützt und die Marktmacht der grossen gestoppt werden. Und das erst noch ohne Steuergelder und bei günstigeren Preisen. Diese Rechnung kann nicht aufgehen.

Zudem ist das Gesetz in der Praxis kaum umsetzbar. Im Gegenteil: Da private Einfuhren von Büchern aus dem Ausland nicht der Preisbindung unterliegen, ist sogar ein Schlupfloch vorhanden. Die Auswirkungen sind verherend: Internationale Anbieter wie amazon müssen sich nicht an die Buchpreisbindung halten. Dadurch werden unsere einheimischen Online-Anbieter diskriminiert. Die Hochpreisinsel Schweiz würde zementiert und die Anreize für den Gang über die Grenze durch den Preisunterschied gesetzt (heute sind die Schweizer Anbieter im Internet konkurrenzfähig). Die Buchpreisbindung in dieser Form fördert also noch den Einkaufstourismus und vernichtet damit Arbeitsplätze in der Schweiz.

Aus all diesen Gründen gibt es nur eine Antwort: Ein wuchtiges Nein zur Buchpreisbindung am 11. März.

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