Fragestunde Gemeinderat

14 Nov

Kürzlich war die Fragestunde im Gemeinderat Frauenfeld. Ich habe zwei Fragen zu zwei Budgetposten gestellt, die mich beschäftigen.

Unnötiges Internetprojekt

Gemäss Zeitungsberichten hat die Erstellung der Internetseite stadtportal-frauenfeld.ch Fr. 24’000.- gekostet. Damit will die Stadt gemäss Medienberichten „Hip und cool“ sein. Ich habe den Stadtrat angefragt, was diese coolness denn den Steuerzahler jährlich kostet, inklusive Überprüfung der Einträge und allfälliger Marketing Massnahmen.

Die Antwort: Einen Franken pro Einwohner. Wir haben also laufende Betriebskosten von Fr. 24’000.- pro Jahr – genau so viel wie für die Erstellung. Ich bin der Überzeugung, dass dieses Portal keinen Selbstläufer wird und, falls man das wirklich will, weitere Marketing-Massnahmen nötig wären. Da dies in der Antwort verneint wurde, habe ich nachgefragt: Was sind die messbaren Ziele, anhand derer ein Erfolg gemessen wird und sind diese Überlegungen im Rahmen eines Kommunikationskonezpts gemacht worden. Die Antwort des Stadtammanns war: Sie hätten keine Kennzahlen festgelegt.

Mein Eindruck hat also nicht getäuscht: Das Projekt scheint konzeptlos und ohne strategische Ausrichtung lanciert worden zu sein. Mit Steuergeldern wird auch in Frauenfeld immer noch zu leichtfertig umgegangen.

Alterkonzept

Die Stadt hat kürzlich ein neues Alterkonzept vorgestellt. Die Motivation, um zahlungskräftige Renter als Steuerzahler zu erhalten, ihnen etwas Spezielles bieten zu müssen, finde ich schon seltsam. Wir werden über die Umsetzung sicher noch einiges hören. Mich hat in diesem Zusammenhang interessiert, was die Erstellung des rund 50-Seitigen Konzepts gekostet hat.

Antwort: Die Kosten für die Überarbeitung des Konzepts aus dem Jahr 2003 kostet rund 50’000 Franken. 35’000 Franken für die externe Projektleiterin, 10’000 Franken für die externen Experten (Hochschule). Meine Anschlussfrage, wie denn die Arbeitsteilung zwischen der externen Projektleiterin und der federführenden Stadträtin ausgesehen habe, wurde mit „Ich erteile die Aufträge“ beantwortet. Danach wurde erklärt, welche administrativen Leistungen ein Praktikant der Stadtverwaltung erbringt. Für mich war klar: Das Amt des nebenamtlichen Stadtrates wird überschätzt. Wenn Komplexe Problemstellungen oder Fragen auftreten, wird Fachpersonal angestellt oder auf externe Fachpersonen zurückgegriffen. 80’000 Franken, wie es die Initiative „200 000 Franken sind genug“ verlangt, sind für den Job eines nebenamtlichen Stadtrates im 50%-Pensum genug.

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