Bericht aus dem Gemeinderat: Rechnung 2013

19 Jun

An der Sitzung des Gemeinderates vom 18. Juni war die Rechnung 2013 der Stadt das Thema. Was ist die Aufgabe des Gemeinderates in dieser Angelegenheit? Wir prüfen, ob der Stadtrat im vergangenen Jahr das Budget eingehalten hat. Und ob allfällige Abweichungen begründet sind.

Sorge bereitet mir weiterhin das sehr starke Ausgabenwachstum. Frauenfeld hat 2013 satte 4.4% mehr ausgegeben als noch 2012 (74.7 Mio. im Gegensatz zu 71.6 Mio. im Jahr 2012). Das ist massiv höher als das Wirschaftswachstum. Grundsätzlich hat der Stadtrat das Budget gut eingehalten, die Mehrausgaben waren so budgetiert. Umso interessanter wird es dann im Herbst, wenn wir das Budget für das nächste Jahr 2015 beraten. Da ist dann der Zeitpunkt, um einzelne Ausgaben zur Diskussion zu stellen. Es ist sicher, dass ich das machen werde. Denn es ist logisch, dass es so nicht weitergehen kann. Wir können nicht jährlich in diesem Ausmass mehr Geld ausgeben. Auch der Finanzplan zeigt, dass wir Schulden anhäufen, wenn wir so weiter wirtschaften.

An dieser Sitzung wurde auch die Nachfolge vom abtretenden FDP-Gemeinderat Mathias Hotz in der GPK Finanzen und Administration geregelt. Als Präsident wurde FDP-Gemeinderat Michael Lerch gewählt. Als neues Mitglied darf künftig meine Wenigkeit in diesem Gremium Einsitz nehmen.

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