Zum 1. August: Welche Werte machen die Schweiz aus?

2 Aug

(erschienen in der Parteizeitung der Jungen SVP Thurgau)

Wenn ich mit Kolleginnen und Kollegen in der Jungen SVP politische Fragestellungen diskutiere sind wir nicht immer gleicher Meinung. Immer geht es um die selbe Frage: Was für einen Staat wollen wir? Was ist die Aufgabe eines Staates? Ich wünsche mir, dass in der Jungen SVP Thurgau diese grundsätzlichen Fragen auch künftig intensiv diskutiert werden. Damit wir uns noch aktiver für die bedrohten Werte einsetzen können.

Es geschieht tagtäglich: Irgendwo auf dieser Welt, in der Schweiz, im Thurgau oder in unserer Gemeinde ereignet sich etwas. Blitzschnell fragen wir uns: Wie stehen wir dazu? Was ist richtig, was falsch? Wenn Israel und die Hamas einen Krieg führen, wenn JUSO-Molina die Schweizerfahne verbannen will oder wenn die Stadt Frauenfeld drei neue Ökobusse kauft: Wir haben meist eine politische Meinung dazu oder bilden uns eine. Doch aufgrund von was? Wonach richten wir uns, was sind die Grundwerte, aufgrund derer wir uns eine Meinung bilden? Und warum haben wir teilweise unterschiedliche Meinungen, obwohl wir diese Grundwerte mehrheitlich teilen?

Die Politik ist keine exakte Wissenschaft. Es gibt nicht nur richtig und falsch. Darum braucht es eine ständige Auseinandersetzung mit unseren Grundwerten und deren Auslegung. Es geht um die Errungenschaften, welche die Schweiz ausmachen. Und die Säulen, auf denen unser Staat steht. Dies sind aus meiner Sicht die folgenden fünf Grundwerte:

  • Direkte Demokratie
  • Föderalismus
  • Subsidiarität
  • Unabhängigkeit
  • Neutralität

Diese Grundwerte haben zum Ziel, Schranken zu setzen. Schranken gegen staatliche Allmacht, gegen überbordende Ausgaben und Gesetze. Es sind vor allem Schranken für die Politiker und die Verwaltung. Diese Schranken führen zu den eigentlichen Erfolgsfaktoren der Schweiz:

  • grösstmögliche individuelle Freiheit und Selbstverantwortung
  • einen schlanken Staat
  • eine freie und offene Marktwirtschaft
  • eine auf Privatautonomie basierende Zivilgesellschaft

Für diese Erfolgsfaktoren sollten wir uns einsetzen. Es ist das, was die Schweiz ausmacht und uns Freiheit und Wohlstand gebracht hat. Und ich bin überzeugt, es sind auch die Faktoren, welche in Zukunft in einer globalisierten, vernetzten und digitalen Welt entscheidende Vorteile bringen wird.

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