Was ich in meiner im August eingereichten Einfachen Anfrage bereits vermutet habe ist Tatsache: Es gibt kein Reglement, das die Budgetierung der Auslandhilfe einschränkt. Der Gemeinderat hat die Kompetenz, diese beliebig anzupassen.
Die Leserbriefe für den Gegenvorschlag kommen beinahe ausschliesslich von Politikern oder ehemaligen Politikern. Breite Kreise der Frauenfelder Politik scheinen in dieser Frage also den Bezug zur Realität verloren zu haben. Was wird in der Privatwirtschaft von Lohnempfängern erwartet, die 200’000 … Read More »
Kürzlich war die Fragestunde im Gemeinderat Frauenfeld. Ich habe zwei Fragen zu zwei Budgetposten gestellt, die mich beschäftigen. Unnötiges Internetprojekt Gemäss Zeitungsberichten hat die Erstellung der Internetseite stadtportal-frauenfeld.ch Fr. 24’000.- gekostet. Damit will die Stadt gemäss Medienberichten „Hip und cool“ … Read More »
Als Antwort auf den Artikel „Mit ungewohnt leiser Stimme“, erschienen in der ThurgauerZeitung vom 10. Oktober. Erfreulich ist, dass auch CVP-Gemeinderat Stefan Geiges bezüglich Stadtratslöhne feststellt, dass die Löhne „eindeutig zu hoch“ seien. Der Vorwurf, wir seien mit unserer Initiative … Read More »
Heute Abend hat sich der Gemeinderat Frauenfeld mit dem Stadtbuskonzept 2014 und weiteren Anträgen zum Angebots-Ausbau beschäftigt. Die Botschaft ist hier als PDF zu finden. Votum Eintreten „Den Städten geht das Geld aus. Ein Grossteil der Schweizer Städte rechnet im nächsten … Read More »
In den vergangenen Wochen haben wir mit unserer Initiative zur Begrenzung der Gehälter der Stadträte einige Gelegenheiten erhalten, unsere Positionen darzulegen. Gemeinderatssitzung In der Sitzung vom 21. August wurde unsere Initiative behandelt. Mein Votum habe ich bereits in einem früheren … Read More »
Der Gemeinderat hat die Initiative „200’000 sind genug“ für gültig erklärt. In der materiellen Beratung habe ich untenstehendes Votum gehalten und damit Kritik an der Botschaft geübt. Geschätzter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, geschätze Kolleginnen und Kollegen des … Read More »
Nicht unerwartet hat der Gemeinderat Frauenfeld dem Reglement über die Besoldung der Mitglieder des Stadtrates zugestimmt. Meine Voten im Gemeinderat sind im Artikel auf der Seite des Bundes der Steuerzahler Frauenfeld online: Gegenvorschlag Lohninitiative: Gemeinderat zementiert hohe Löhne
Letzte Woche ist in den Thurgauer Nachrichten ein Inteview über den Gegenvorschlag zu unserer Lohnsenkungs-Initiative erschienen. Es kann hier nachgelesen werden: http://thurgauer-nachrichten.ch/region/detail/article/mister-lohnsenker-001274/
Die 9-Millionen Beteiligung von Frauenfeld an der Swisspower Renewables AG ist ein klassisches Investment. Mit (Gewinn-)Chancen und (Verlust-)Risiken. Ob dabei mit Steuergeldern oder, wie in diesem Fall, mit zu viel eingezogenen Gebührengeldern auf hohe Gewinne spekuliert wird, ist für mich … Read More »
